Auf welcher Grundlage kann ein Kindergartenplatz sofort bzw. schnellstmöglich gekündigt werden?
Die sofortige bzw. schnellstmögliche Kündigung eines Kindergartenplatzes ist in der Regel nur unter bestimmten Umständen möglich, da in den meisten Betreuungsverträgen eine Kündigungsfrist vereinbart ist (z.B. ein Monat zum Monatsende). Eine fristlose oder schnelle Kündigung kann jedoch unter folgenden Voraussetzungen erfolgen:
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Wichtiger Grund:
Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Vertragspartner (Eltern oder Kindergarten) die Fortsetzung des Betreuungsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Beispiele sind:- Gesundheitsgefährdung des Kindes oder anderer Kinder (z.B. durch ansteckende Krankheiten, sofern keine einvernehmliche Lösung gefunden wird).
- Grobe Pflichtverletzungen seitens des Kindergartens (z.B. Vernachlässigung, Misshandlung des Kindes).
- Verhalten des Kindes, das eine weitere Betreuung unzumutbar macht (z.B. schwere Störungen oder Angriffe gegen Personal oder andere Kinder), sofern vorherige Abmahnungen erfolgten.
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Vertragliche Regelungen:
Manche Verträge enthalten spezielle Klauseln, die eine sofortige Kündigung ermöglichen, z.B. bei Wegzug, dringendem Bedarf der Eltern oder bei bestimmten Vorkommnissen. -
Behördliche Anordnungen:
Wenn eine Behörde den Kindergartenbetrieb anordnet oder temporär untersagt, kann dies die Betreuung unverzüglich beenden.
Wichtig:
- Eine fristlose Kündigung sollte möglichst schriftlich erfolgen und den wichtigen Grund genau benennen.
- Es ist empfehlenswert, vor einer sofortigen Kündigung das Gespräch mit dem Kindergarten zu suchen oder rechtlichen Rat einzuholen, um Streitigkeiten zu vermeiden.
- Ein Rechtsanspruch auf sofortige Beendigung besteht nur in Ausnahmefällen.
Wenn es um die praktische Umsetzung geht, ist zudem zu beachten, welche Kündigungsfristen im Betreuungsvertrag geregelt sind und welche landesspezifischen Regelungen (z.B. durch das jeweilige Kindertagesstättengesetz) Anwendung finden.